Im Sommer 2017 haben einige engagierte Menschen die „Initiative Plattform Demokratie“ gegründet. Einer der ersten Beiträge auf der Webseite www.plattformdemokratie.at war ein offener Brief, der unserer Hoffnung Ausdruck verlieh, dass die Vertreter der Liste Pilz - sofern sie in den Nationalrat einziehen würden - ein Sprachrohr der außerparlamentarischen, demokratischen Opposition sein würden. Wie wir wissen, kam alles anders.
Heute sind wir eine Initiative, die zwei Dutzend aktive Menschen unterschiedlicher politischer Herkunft und Weltanschauung zusammenbringt, und die neben den monatlichen Treffen diverse thematische Aktivitäten im öffentlichen Raum organisiert.
Unsere zentralen Positionen:
• Für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik, gegen Sanktionen, Zensur und Kriegstreiberei
Wir stehen für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik. Wir stellen uns gegen die Sanktionspolitik der EU und der Österreichischen Bundesregierung. Wir treten entschieden gegen Kriegstreiberei durch die NATO (SkyShield, ...) und gegen eine volksverhetzende Politik, wie zum Beispiel die aktuell auch durch unsere Regierung und den Bundespräsidenten geschürte Russophobie, ein.
Wir engagieren uns in diesem Bereich gemeinsam mit anderen Initiativen, Gruppen und Organisationen.
• Für eine antimonopolistische Demokratie
Die Realität, in der wir leben, zeigt: Es besteht ein tiefer Gegensatz zwischen den Interessen und dem Agieren der multinationalen Monopolkonzerne, sowie der EU als einem Instrument der kontinentalen Monopole auf der einen, und den Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung auf der anderen Seite. Das verlangt von uns politischen Widerstand, den politischen Kampf für unsere Rechte auf den Feldern der Demokratie wie auch im Sozialbereich – die Sicherung erkämpfter Rechte ebenso wie deren Entwicklung. Das zu erreichen, erfordert konkretes, gemeinschaftliches Handeln und viel Geduld und Beharrlichkeit. Es braucht eine klare Vorstellung des Ziels: Wir orientieren auf eine antimonopolistische Demokratie als ersten großen Schritt in Richtung einer von Profitinteressen befreiten Gesellschaft.
Wir engagieren uns in diesem Bereich gemeinsam mit anderen Initiativen, Gruppen und Organisationen.
• Für sozialen Fortschritt, für die Sicherung des Österreichischen Sozialstaates.
Arbeit, von der man gemeinsam mit seiner Familie leben kann, ist aktuell keine Selbstverständlichkeit. Vielmehr erleben wir immer mehr prekäre Beschäftigungsformen und das, was man unter „Working Poor“ versteht: Armut trotz Beschäftigung. Die wachsende Spaltung innerhalb unserer Gesellschaft in Arm und Reich, die damit einhergehende soziale Ausgrenzung und die Entfesselung der Konkurrenz zwischen den Menschen sind die Kehrseite des Krieges und der Gewalt durch die neoliberal-kapitalistische Gesellschaft.
Wir fordern eine aktive Bekämpfung der Armut! Wir fordern eine Rückverteilung von oben nach unten! Wir fordern eine merkliche Erhöhung der Gewinn- und Kapitalsteuern sowie des Spitzensteuersatzes bei der Einkommenssteuer!
Wir engagieren uns in diesem Bereich gemeinsam mit anderen Initiativen, Gruppen und Organisationen.
Kontaktpersonen:
Andreas Wimmer, Tel.: +43 664 530 7631, E-Mail: acw5@me.com
Isabella Lichtenegger, Tel.: +43 676 902 4814, E-Mail: i.lichtenegger@me.com
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